Wahlrecht
Wahlen
Das Recht zur Wahl zu gehen ist eines der wichtigsten Rechte das mit der Staatsbürgerschaft verbunden ist. Trotzdem scheint das Interesse an den Wahlen Europaweit immer mehr zu schwinden, was natürlich an den unterschiedlichsten Gründen liegen kann. Trotzdem ist es wichtig von seinem Recht zu Wählen auch gebrauch zu machen. Den Nichtwählen ändert nichts. In […]
Wahl des Europaparlaments
Das Europaparlament ist die einzige EU Institution die direkt von den EU Bürgern gewählt wird. Das Parlament wird alle 5 Jahre neu gewählt (nächste Wahlen 2014). Österreich ist derzeit mit 17 der 736 Abgeordneten vertreten (mit dem Vertrag von Lissabon wird es hier Änderungen geben). Aktives Wahlrecht: Sämtliche ÖsterreicherInnen sowie EU-BürgerInnen die einen Hauptwohnsitz in […]
Wahl des Gemeinderats und des Bürgermeisters
Gemeinden sind die kleinsten Einheiten im österreichischen Verwaltungssystem. In Österreich gibt es mehr als 2.300 Gemeinden, die alle einen Gemeinderat, Bürgermeister sowie eine Verwaltung haben. Die Größe reicht hier von knapp 70 Einwohner, welche die Gemeinde Gramais in Tirol beheimatet (damit die nach Einwohnern kleinste Gemeinde Österreichs). Bis hin zu den 1,7 Millionen Einwohnern der […]
Gemeinderatswahlen in Wien
Das besondere an Wien ist ja, das es zugleich Gemeinde wie auch Land ist. Daraus folgt auch, dass der: Bürgermeister zugleich Landeshauptmann ist Gemeinderat zugleich Landtag ist und Stadtsenat zugleich Landesregierung ist. Dadurch dürfen auch ausländische EU-Bürger nicht an Gemeinderatswahlen in Wien teilnehmen, weil es sich ja auch um eine Landtagswahl handelt. Diese dürfen aber […]
Die Wahl des Nationalrats
Der Nationalrat ist eine von beiden Kammern des österreichischen Parlaments. Im Gegensatz zum Bundesrat, der für Interessen der Länder eingerichtet ist, ist der Nationalrat für die Interessen des Bundes zuständig. Realpolitisch gesehen hat der Bundesrat sowieso kaum Einflussmöglichkeiten auf die Gesetzgebung, was den Nationalrat zum wichtigsten Akteur in der Gesetzgebung auf Bundesebene macht. Im Nationalrat […]
Die Wahl des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt von Österreich. Politisch gesehen steht er somit an der Spitze. Was die politische Macht angeht so ist diese jedoch sehr eingeschränkt. Auch wenn er verfassungsgemäß mit weitreichenden Kompetenzen ausgestattet ist macht er realpolitisch nur von wenigem Gebrauch. Die Funktion des Bundespräsidenten ist vielmehr die einer repräsentativen. Dennoch ist die Bundespräsidentenwahl […]
Welche Wahlarten gibt es in Österreich?
In Österreich gibt es Wahlen auf verschiedenen Ebenen. Diese können wie folgendermaßen unterteilt werden: Wahlen auf Bundesebene. Das sind: Bundespräsidentenwahl Nationalratswahl Wahlen auf Landesebene. Das ist: Landtagswahlen Wahlen auf Gemeindeebene. Das sind: Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen Wahlen auf Europäischer Ebene. Das ist: Wahlen zum Europäischen Parlament Dazu gibt es noch einen Spezialfall: Die Wiener Wahlen Wo […]
Wahlkarten
Wer Wahlberechtigt ist, muss sein Wahlrecht prinzipiell dort ausüben, wo er auch seinen Hauptwohnsitz hat. Dort ist man auch in der Wählerevidenz eingetragen. Wenn man sich am Wahltag jedoch nicht an seinem Wohnsitz aufhalten kann um dort von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen, kann sich auch eine Wahlkarte besorgen. Auch AuslandsösterreicherInnen benötigen eine Wahlkarte um […]
Wahlgrundsätze bei österreichischen Wahlen
Die österreichischen Wahlen werden nach Wahlgrundsätzen abgehalten, die garantieren sollen, dass alle Wahlen fair und demokratisch abgehalten werden. Diese Grundsätze sind: a.) Allgemeines Wahlrecht b.) Freies Wahlrecht c.) Geheimes Wahlrecht d.) Gleiches Wahlrecht e.) Persönliches Wahlrecht f.) Unmittelbares Wahlrecht Zu a.) Alle österreichischen Staatsbürger haben das Recht bei den Wahlen die Vertretungskörper zu wählen. Das […]
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