Recht
Recht in Österreich
Wenn alles optimal läuft kommt man nie mit dem Recht in Konflikt. Aber manchmal geht es schneller und leichter als man glaubt. Egal ob selbstverschuldet oder nicht. Aber was dann machen? Deshalb ist es gut wenn man sich mit dem österreichischen Rechtssystem auskennt. Wichtig ist es auch zu wissen, wo man Rechtsauskünfte herbekommt. Bevor man […]
Tilgung aus dem Strafregister
Die Strafen werden aus dem Strafregister nicht gleichzeitig mit dem Ende der Strafe gelöscht, sondern sie scheinen eine gewisse Zeitspanne lang auf. Gar nicht gelöscht werden lebenslange Freiheitsstrafen, Verurteilungen aufgrund von Sexualstraftaten mit mehr als 5 Jahren Freiheitstrafe sowie Verbote bestimmter Tätigkeiten. Ansonsten gelten folgende Fristen: 3 Jahre: bei Verurteilungen aufgrund des Jugendstrafrechts, wenn keine […]
Das Strafregister
Beim Strafregister handelt es sich um ein Register in dem zentral sämtliche rechtskräftige Verurteilungen der österreichischen Strafgerichte eingetragen werden. Es werden jedoch auch rechtskräftige Verurteilungen ausländischer Gerichte eingetragen, wenn die jeweilige Person (egal ob Staatsbürger oder nicht) in Österreich den Hauptwohnsitz hat. Geführt wird das Strafregister von der Bundespolizeidirektion Wien (Strafregisteramt). Achtung: diese ist nicht […]
Das österreichische Rechtssystem
Grundlage für die Gesetze in Österreich ist die Bundesverfassung. Diese wurde am Anfang der ersten Republik, 1920, erlassen. Eine erste größere Veränderung erfuhr sie 1929. Damals wurden bspw. die Rechte des Bundespräsidenten erweitert. Diese Verfassungsversion ist im Wesentlichen bis heute in Kraft. Die letzte große Änderung wurde beim EU Beitritt Österreichs vorgenommen. Weil die Verfassung […]
Informationsquellen zu Gesetzen und Verordnungen
Im digitalen Zeitalter gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten sich über neue und auch bestehende Gesetze und Verordnungen zu informieren. Diese sind natürlich nicht immer ganz einfach zu verstehen, aber wer sich schon mal vorab über die herrschende Rechtslage informieren möchte hat dazu folgende Möglichkeiten: Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes (RIS): In dieser kostenlosen Datenbank, die auf […]
Das Verwaltungsstrafrecht in Österreich
Das Verwaltungsstrafrecht ist wohl jenes Strafrecht mit dem ein fast jeder Mal in seinem Leben in Berührung kommst. Spätestens wenn man einen Führerschein hat kann es schon einmal vorkommen dass man falsch parkt, zu schnell fährt usw. In einem solchen Fall kann es passieren, dass man von ausführenden Organen des Staates eine Strafe erhält. Aber […]
Verwaltungsstrafen
Prinzipiell sieht das Verwaltungsstrafrecht drei Formen der Strafe vor. Diese sind: Geldstrafe: Vor allem Autofahrer wissen ein Lied von Geldstrafen zu singen. Kurz unachtsam und schon kommt eine Geldstrafe ins Haus. Im Verwaltungsstrafrecht ist diese Form der Bestrafung auch sicher die wichtigste. Wie hoch die Geldstrafe ausfällt ist je nach Verwaltungsvorschrift verschieden. Da viele Rechtsmaterien […]
Unabhängiger Verwaltungssenat
Möchte ich gegen einen Strafbescheid berufen, so muss ich innerhalb von zwei Wochen die Berufung an die Stelle richten, die den Strafbescheid ausgestellt hat. Berufungen können sowohl schriftlich als auch mündlich vorgebracht werden. Die zweiwöchige Frist läuft erst wenn der Strafbescheid zugestellt ist. Innerhalb von zwei Monaten muss über die Berufung entschieden werden. Gegen die […]
Verwaltungs- und Verfassungsgerichtshof
Wenn ich mit dem Ergebnis des Unabhängigen Verwaltungssenates noch immer nicht zufrieden bin, so kann ich innerhalb von sechs Wochen eine Beschwerde bei einer dieser beiden Institutionen einlegen. Zum Verwaltungsgerichtshof gehe ich, wenn ich die Rechtswidrigkeit eines Bescheids festgestellt haben möchte; zum Verfassungsgerichtshof gehe ich, wenn ich mich in meinen verfassungsrechtlichen Rechten verletzt sehe. Eine […]
Rechtsschutz im Verwaltungsstrafrecht
Es kann ja sei, dass man eine Strafe als nicht gerechtfertigt ansieht. In einem solchen Fall kann bei Berufung gegen einen Strafbescheid erheben. Dafür sind zwei Instanzen vorgesehen: Unabhängiger Verwaltungssenat Verwaltungsgerichtshof und Verfassungsgerichtshof Beide Institutionen sind die Spitze der österreichischen Gerichtsbarkeit. Das heißt auch, dass ihre Entscheidungen letztgültig sind. In den letzten Jahren gab es […]
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