Aufenthalt
Die Grundversorgung
Seit 2004 gibt es zwischen dem Bund und den Ländern eine Vereinbarung über eine Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde in Österreich. Zuständig für diese Grundversorgung ist das jeweilige Bundesland. Durch die Grundversorgung soll sichergestellt werden, dass Asylwerber, Asylberechtigte, Vertriebene und auch nicht abschiebbare Menschen aus anderen Ländern während der Dauer ihrer hilf- und Schutzbedürftigkeit […]
Das Dubliner Übereinkommen und die Dublin-II Verordnung
Dieses völkerrechtliche Übereinkommen enthält Bestimmungen darüber, wie bestimmt wird, welches EU-Mitgliedsland für die Prüfung von Asylanträgen zuständig ist. Es trat im Jahre 1997 in Kraft und wurde mittlerweile durch die Dublin-II Verordnung ersetzt. Das Dubliner Übereinkommen hatte zwei Grundgedanken: Es sollte einem jeden Asylwerber in einem Mitgliedsland der EU garantiert werden, dass auch ein Asylverfahren […]
Wo kann in Österreich ein Asylantrag gestellt werden?
In Österreich einen Asylantrag zu stellen ist gar nicht so einfach, da wir ja Mitglied der EU sind und von lauter sicheren Staaten umgeben sind. Prinzipiell werden in Österreich nur Asylanträge behandelt, die auch in Österreich gestellt werden. Das heißt, es ist nicht möglich im Ausland bei einer österreichischen Botschaft einen Asylantrag zu stellen. Hier […]
Was ist Asyl?
Asyl ist ein heute in den Medien und von der Politik viel zitierter Begriff der in seiner Geschichte einer großen Wandlung durchlebt hat. Ursprünglich wurde darunter Orte verstanden in denen z.B. Wanderer, Flüchtlinge oder auch Pilger Zuflucht fanden. Oft waren diese Orte christlicher Natur wie Klöster usw. Als Asyl wurden auch Orte bezeichnet in denen […]
Kommission schlägt Abschaffung der Visapflicht für 3 Balkanstaaten vor
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag vorgelegt, der den Balkanstaaten Serbien, Montenegro und Mazedonien Visafreiheit ab dem 1. Jänner 2010 geben soll. Serbien muss jedoch noch ein paar Anstrengungen unternehmen und zehn Kriterien erfüllen um wirklich in den Genuss der Visafreiheit zu kommen. Unter anderem soll die Zahl der an bosnischen Serben verliehenen Staatsbürgerschaften verringert werden. […]
Abschiebung
Unter einer Abschiebung versteht man die zwangsweise Durchführung der Ausweisung oder die Durchsetzung eines Aufenthaltsverbotes. Damit eine Abschiebung durchgeführt werden kann, muss es eine durchsetzbare Ausweisung oder Aufenthaltsverbot geben. Gerechtfertigt ist diese zwangsweise Vollstreckung auch nur wenn: die betreffende Person nicht freiwillig zeitgerecht ausgereist ist, wenn es Grund zu der Annahme gibt, dass die betreffende […]
Schubhaft
Um sicherzustellen, dass eine Ausweisung oder ein Aufenthaltsverbot durchgeführt werden kann, ist es behördlich zulässig eine Schubhaft zu verhängen. Es ist zwar keine Strafhaft, man wird jedoch für die Dauer der Ausweisung meist in einem Polizeigefangenenhaus in Verwahrsam genommen. Ganz selten kann es auch passieren, dass man in einem gerichtlichen Gefangenenhaus untergebracht wird. Als Grund […]
Aufenthaltsverbot
Wird ein Aufenthaltsverbot ausgesprochen, so ist das ein Landesverweis mit einem zusätzlichen Verbot das österreichische Staatsgebiet für eine bestimmt Zeit zu betreten. Das Aufenthaltsverbot kann nur für Österreich gelten, oder auch für das gesamte Schengengebiet. In diesem Fall wird das Aufenthaltsverbot in das Schengener Informationssystem eingetragen. Grundsätzlich werden Aufenthaltsverbote dann ausgesprochen, wenn die öffentliche Sicherheit, […]
Ausweisung
Unter einer Ausweisung wird generell eine Aufforderung gegenüber einer Person ohne österreichischer Staatsbürgerschaft verstanden, das Land zu verlassen. Gründe dafür kann es unterschiedliche geben. Eine Ausweisung muss auch nicht immer aufgrund eines nicht vorhandenen Aufenthaltstitels geschehen. Diese kann auch gegen Personen ausgesprochen werden die sich mit einem rechtsmäßigen Aufenthaltstitel in Österreich aufhalten. Ist aber ein […]
Aufenthaltsbeendigung
Je nach Aufenthaltsbewilligung hat man das Recht sich eine bestimmte Zeit in Österreich aufzuhalten. Eine Aufenthaltsbewilligung wird jedoch nicht immer wieder erteilt, sondern es müssen Gründe vorliegen damit das Aufenthaltsrecht bestehen bleibt. Unter bestimmten Umständen kann es auch sein, dass man schon vor Ende der Aufenthaltsgenehmigung das Land verlassen muss. Rechtlich gibt es folgende Möglichkeiten […]
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